beltoffen e. V.

Fehmarnbelttunnel – Beginn der mündlichen Verhandlung vor dem BVerwG

Heute beginnt die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zu dem Bau des Fehmarnbelttunnels. Aufgrund des grossen öffentlichen Interesses und auch der Corona-bedingten Beschränkungen findet die Verhandlung nicht in einem Verhandlungssaal im Bundesverwaltungsgericht, sondern in der Kongresshalle am Leipziger Zoo statt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat zu dem heutigen Termin weitere fünf Fortsetzungstermine angesetzt, falls erforderlich ist ein sechster Termin vorgesehen.

Von den insgesamt sieben Klagen werden ab heute fünf Klagen vor dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt. Dabei handelt es sich um die Klagen von Naturschutzverbänden und von Fährunternehmen.

Zwei weitere Klagen, der Stadt Fehmarn und eines Landwirts, werden in einer weiteren mündlichen Verhandlung, die am 06. Oktober 2020 beginnt und im Grossen Sitzungssaal des Bundesverwaltungsgerichts stattfinden wird, behandelt. Für diese Verhandlung sind ebenfalls bereits Fortsetzungstermine anberaumt worden.

In den Verfahren wird das Bundesverwaltungsgericht eine umfassende Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses vornehmen und sich dabei mit den von den Klägern gegen den Beschluss vorgebrachten verfahrens- und umweltrechtlichen Einwände befassen.

Die Baugenehmigung für den dänischen Teil des Tunnels liegt seit 2015 vor. Bei Rødby ist bereits mit dem Bau des Arbeitshafens begonnen worden. Anfang des kommenden Jahres soll die Fabrik zur Herstellung der Tunnelelemente errichtet werden. Der geplante Absenktunnel wird aus insgesamt 89 Tunnelelementen bestehen.

Mit der festen Fehmarnbeltquerung wird die Fahrtzeit zwischen Fehmarn und Lolland auf zehn Minuten verkürzt. Dies schafft eine deutlich schnellere Verbindung zwischen Deutschland und Dänemark. Wie schon die Öresundverbindung zwischen Kopenhagen und Malmö in der Kombination Absenktunnel und Brücke gezeigt hat, profitieren auch die Regionen von einer solchen festen Verbindung ungemein. Gute Aussichten für mehr als 1,3 Millionen Menschen zwischen Lübeck / Ostholstein und der dänischen Region Sjælland.

Die feste Fehmarnbeltquerung ist ein zentraler Bestandteil des EU-Kernverkehrsnetzes.

Die Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht wird vor allem Klarheit für dieses bedeutende Infrastrukturprojekt schaffen.

Jens O. Leisse

22. Sep. 2020